Das Rechtsgeschäft

Das BGB definiert den Begriff des Rechtsgeschäfts nicht, sondern setzt ihn voraus.

Ein Rechtsgeschäft ist jeder durch Willenserklärung begründete Rechtsakt, der eine Rechtsfolge herbeiführt.

• genauer wohl: Ein Rechtsgeschäft ist jeder aus mindestens einer Willenserklärung (und fakultativ einem sonstigen Verhalten) bestehende Tatbestand, der eine Rechtsfolge herbeiführt, die eintritt, weil sie gewollt ist. Beispiel: Übertragung des Eigentums an einer beweglichen Sache ist ein Rechtsgeschäft, das aus zwei Willenserklärungen (=Einigung) plus einem sonstigen Verhalten (Übergabe bzw. Surrogat) besteht.

Man unterscheidet verschiedene Arten von Rechtsgeschäften:

• nach der Anzahl der beteiligten Seiten:

  • Art	Beispiel
    einseitiges RG	z.B. Kündigung, Anfechtung
    zweiseitiges RG	z.B. Kaufvertrag
    mehrseitiges RG	z.B. Beschluss eines Gremiums

• nach dem Inhalt:

  • Inhalt	Bedeutung
    Verpflichtung	durch ein VerpflichtungsGeschäft werden Pflichten begründet
    VerFügung	durch ein Verfügungsgeschäft wird die objektive Rechtslage geändert

Rechtsgeschäfte sind eines der drei Elemente, in die die römischen Pandekten aufgeteilt waren, nämlich Personen, Sachen, Rechtsgeschäfte.

KategorieZivilRecht