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Am 9. EdvGerichtsTag wurde der Saarbrücker Standard für Gerichtsentscheidungen beschlossen.

Die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) hat den Grunddatensatz Justiz ( XJustiz) entwickelt (siehe http://www.xjustiz.de/). Siehe dazu Klaus Bacher, XJustiz - Elektronischer Datenaustausch zwischen Gerichten und Verfahrensbeteiligten, JurPC Web-Dok. 160/2003

Beim Finanzgericht Hamburg können elektronische Dokumente eingereicht werden, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

(!) Am 25.02.05 hat der BundesTag das JustizKommunikationsGesetz verabschiedet, hier die Pressemitteilung des BundesJustizMinisteriums.

(!) Am 16.10.2013 hat der BundesTag das "Gesetz zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten" (FördElRV) verabschiedet.

Literatur


siehe auch GesetzesDtd

ElektronischerRechtsverkehr (zuletzt geändert am 2013-11-23 14:37:41 durch anonym)