Eine RechtsNorm, insbesondere ein Gesetz ist formell verfassungswidrig, wenn sie nicht inhaltlich (materiell), sondern aufgrund ihres Zustandekommens der Verfassung (dem GrundGesetz) widerspricht. Das Gegenteil von formell verfassungswidrig ist formell verfassungsgemäß. Die formelle Verfassungsmäßigkeit ist eine Unterform der formellen Rechtmäßigkeit.

Zur formellen Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes gehört es insbesondere, dass es


KategorieÖffentlichesRecht KategorieStaatsrecht

FormelleVerfassungswidrigkeit (zuletzt geändert am 2016-09-18 09:57:09 durch anonym)